Nutzungsbedingungen
Das Portal ("PORTAL") ist eine Dienstleistung der CAI GmbH ("CAI"), Roonstraße 23A, D-76137 Karlsruhe.
Die Nutzung des PORTALs ist nur möglich, wenn Sie als Nutzer diesen Nutzungsbedingungen ausdrücklich zustimmen.
1. Geltungsbereich dieser Nutzungsbedingungen.
Diese Nutzungsbedingungen gelten für alle Personen („Nutzer“), die das PORTAL nutzen. Sie gelten unabhängig davon, ob der Nutzer
- selbst einen Vertrag mit CAI geschlossen hat oder
- für ein Unternehmen tätig ist, welches einen Vertrag mit CAI geschlossen hat, oder
- von einem anderen Nutzer (1.a) bzw. 1.b) eingeladen wurde, jedoch keinen Vertrag mit CAI geschlossen hat.
2. Pflichten der Nutzer
- Jedem Nutzer wird ein persönlicher Zugang (Konto) eingerichtet. Jeder Nutzer vergibt sich selbst ein Passwort. Der Nutzer ist dafür verantwortlich, dass das Passwort keinem Dritten zugänglich ist. Jeder Weitergabe an Dritte ist unzulässig. Der Nutzer übernimmt die volle Verantwortung für sämtliche Handlungen, die unter Verwendung seines Login-Namens in Verbindung mit seinem Passwort vorgenommen werden.
- Der Nutzer verpflichtet sich, CAI unverzüglich jede missbräuchliche Benutzung seines Login-Namens / seiner Registrierung schriftlich mitzuteilen, sobald ihm diese bekannt geworden ist. Im Falle einer missbräuchlichen Benutzung verpflichtet sich der Nutzer sein Passwort unverzüglich zu ändern.
- Die Verwendung von markenrechtlich geschützten Worten und Internetadressen als Name des Nutzers (Nickame) ist nicht erlaubt.
- Der Nutzer verpflichtet sich, keine Inhalte einzustellen, die gegen diese Regeln, die guten Sitten oder sonst gegen geltendes deutsches Recht verstoßen. Es ist insbesondere untersagt,
- das PORTAL missbräuchlich zu nutzen
- pornografische, gewaltverherrlichende, missbräuchliche, sittenwidrige oder Jugendschutzgesetze verletzende Inhalte zu verwenden, zu bewerben, anzubieten sowie zu vertreiben
- andere Nutzer unzumutbar zu belästigen
- beleidigende oder unwahre Inhalte zu veröffentlichen
- Spam über das System an andere Nutzer zu versenden;
- gesetzlich, insbesondere durch das Urheber- und Markenrecht, geschützte Inhalte ohne Berechtigung zu verwenden;
- wettbewerbswidrige Handlungen vorzunehmen;
- Urhebergeschützte Inhalte (z.B. Dokumente) Dritter ohne Zustimmung des Urhebers zu veröffentlichen;
- Werbung ohne ausdrückliche schriftliche Genehmigung durch CAI zu betreiben.
- Sollten Dritte oder andere Nutzer CAI wegen möglicher Rechtsverstöße in Anspruch nehmen, die
a. aus den vom Nutzer eingestellten Inhalten resultieren und/oder
b. aus der Nutzung des PORTALs durch den Nutzer entstehen,
verpflichtet sich der Nutzer, CAI von jeglichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, freizustellen und CAI die Kosten zu ersetzen, die diesem wegen der möglichen Rechtsverletzung entstehen. CAI wird insbesondere von den Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung freigestellt. CAI ist berechtigt, hierfür vom Nutzer einen angemessenen Vorschuss zu fordern. Der Nutzer ist verpflichtet, CAI nach Treu und Glauben mit Informationen und Unterlagen bei der Rechtsverteidigung gegenüber Dritten zu unterstützen. Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche von CAI bleiben unberührt. Wenn der Nutzer die mögliche Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat, bestehen die zuvor genannten Pflichten nicht. - Nutzer sind in Bezug auf die personenbezogenen Daten anderer Nutzer zu strengster Geheimhaltung verpflichtet. Jedwede Weitergabe von Daten an Dritte ohne vorherige schriftliche Einwilligung des Betroffenen ist unzulässig.
- Die technischen Voraussetzungen für die Nutzung des PORTALs sind auf der Internetseite https://www.cai-world.com/systemvoraussetzungen beschrieben. Es ist Aufgabe des Nutzers, sicherzustellen, dass er die technischen Voraussetzungen erfüllt. Sämtliche Datentarife zur Nutzung des Internets (z.B. des genutzten Mobilfunkanbieters bzw. Netzbetreibers) sowie alle sonstigen mit der Nutzung unserer Dienste verbundenen Gebühren und Steuern obliegen dem Nutzer.
- Der Nutzer ist insbesondere nicht berechtigt, das PORTAL zu „reverse engineeren“, zu dekompilieren, zu disassemblieren, zu vervielfältigen oder jeglichen Teil des PORTALs zu benutzen, um eine separate Applikation oder Software zu erstellen. Ein Zugriff auf Funktionen und Datenbestände außerhalb der hierfür vorgesehenen Bedienoberflächen und Schnittstellen (z.B. mit Hilfe von Fremdsoftware) ist unzulässig.
3. Pflichten und Rechte von CAI
- Hat CAI konkrete Anhaltspunkte dafür, dass ein Dritter den Zugang des Nutzers unbefugt nutzt, oder der Nutzung gegen diese Nutzungsbedingungen verstößt, so ist CAI berechtigt, den Zugang bis zur Klärung der Angelegenheit zu sperren.
- Beim Verstoß, insbesondere gegen die zuvor genannten Regeln, kann CAI unabhängig von einer Kündigung bzw. Sperrung des Zugangs, auch die folgenden Sanktionen gegen den Nutzer verhängen:
a. Löschen bzw. sperren / ausblenden von Dokumenten und Beiträgen, die der Nutzer eingestellt hat,
b. Ausspruch einer Abmahnung - CAI ist auch berechtigt, dem Nutzer den Zugang zum PORTAL zu sperren, falls ein hinreichender Verdacht besteht, dass der Nutzer gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen hat. Der Nutzer kann diese Maßnahmen abwenden, wenn er den Verdacht durch Vorlage geeigneter Nachweise auf eigene Kosten ausräumt.
Stand Mai 2018